Hinweise zur Zulassung von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 45

Aus aktuellem  Anlass geben wir Ihnen folgende Hinweise zur Zulassung von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 45 Abs. 4 S.3 Nr.1 SGB III. Im Rahmen dieser Zulassung ist zu beachten, dass

• die Vermittlung allgemeinbildender Sprachkenntnis in solchen Maßnahmen nicht zulässig ist, da diese die berufliche Eingliederung (bspw. durch Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen) zum Ziel haben,
• die Vermittlung berufsbezogener Sprachkenntnisse zulässig ist, soweit dies für die berufliche Eingliederung notwendig ist,
• Die Vermittlung berufsbezogender Sprachkenntnisse als Kenntnisvermittlung im Sinne des § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB III anzusehen ist und demnach § 45 Abs. 2 S. 3 SGB III Anwendung findet (maximale Dauer von acht Wochen) und
• Die Vermittlung von Kenntnissen, welche Inhalt von Integrationskursen des BAMF sind, unzulässig ist.

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